Bildung, Bildung, Bildung!

Letzte Woche haben wir im Nationalrat den Bundesfinanzrahmen 2012 – 2015 beschlossen. Bundesfinanzrahmen? Was ist das, haben mich meine Freundinnen gefragt. Nun, der Vierjahresplan legt fest, wie viel Geld die Regierung in den kommenden Jahren maximal ausgeben darf. Österreich ist besser durch die Wirtschaftskrise gekommen als die meisten anderen europäischen Staaten. Dass die Beschäftigung wieder steigt und die Arbeitslosigkeit sinkt, zeigt, dass die österreichische Bundesregierung unter Bundeskanzler Werner Faymann die richtigen Maßnahmen für den Weg aus der Krise gesetzt hat.

Mit dem neuen Finanzrahmen werden deutliche Prioritäten in den Bereichen Bildung, Forschung und Gesundheit gesetzt. Das heißt: Jährlich 100 Millionen für die Thermische Sanierung, ebenfalls 100 zusätzliche Millionen für die Forschungsförderung, jährlich zusätzliche 80 Millionen für den Ausbau der Ganztagesbetreuung an Schulen, 80 zusätzliche Millionen für Universitäten und Fachhochschulen sowie 40 Millionen für den Kassenstrukturfonds. Es wird darüber hinaus auch zusätzliche finanzielle Mittel für die Neue Mittelschule und die Pflege (Pflegefonds als Musterbeispiel einer Verwaltungsvereinfachung!) geben.

Bildung wird als Zukunftsbereich forciert: Der neue Finanzrahmen sieht mehr finanzielle Mittel für den Ausbau der Ganztagsschulangebote und für die konsequente Weiterführung des wichtigen Projektes „Neue Mittelschule“ vor. Von 2012 bis 2014 werden für die Bildung um über 600 Millionen mehr investiert als im Finanzrahmen des Vorjahres vorgesehen. 2015 gibt es dann noch eine Steigerung auf fast 8 Milliarden (zum Vergleich: 2010 wurden 7,2 Milliarden für Bildung ausgegeben). Ein weiterer Schlüsselbereich ist die Forschung: Für die angewandte Forschung des BMVIT werden 2012 im neuen Finanzrahmen zusätzlich 25 Millionen, 2013 30 Millionen und 2014 und 2015 je 35 zusätzliche Millionen zur Verfügung gestellt. Diese Zukunftsinvestitionen sichern zukünftiges Wirtschaftswachstum.

Anlässlich des diesjährigen Girls’ Day hatte ich ein Pressegespräch mit den Wirtschaftsvertretern aus dem Bezirk Liezen. Und auch die Wirtschaft hat es bestätigt: Bildung für unsere Kinder. Bildung, Bildung, Bildung! Das ist das wichtigste was für den Kindern für ihre Zukunft mitgeben können. Denn ansonsten haben sie keine Chance! Daher ist es für mich unverständlich, ich  meine, die ÖVP behauptet ja von sich immer, sie sei die Wirtschaftspartei Nummer 1. Na redet die ÖVP nicht mit der Wirtschaft? Denn anders kann ich es mir nicht erklären, dass sie noch immer die größten Verhinderer sind, wenn es darum geht ein neues Bildungssystem in Österreich aufzubauen.

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