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Kunst & Kultur

20.Jan 2015

Diskussion zum Thema TTIP/Kultur im Parlament: "Wie (ver)käuflich ist Kultur?"

Der Dialog zwischen Politik und Kultur zu TTIP (Freihandelsabkommen USA-EU) startete am 20.01.2015 im Rahmen einer Veranstaltung der Österreichischen Gesellschaft für Kulturpolitik im Parlament. Kultur kann nicht als reine Handelsware betrachtet werden. Daher muss der Kulturbereich aus TTIP ausgenommen werden. Der Erhalt der kulturellen Vielfalt Österreichs und Europas ist essentiell. Aus diesem Grund müssen Kulturförderungen in Österreich und Europa weiterhin uneingeschränkt möglich sein!

Der EU-Parlamentarier Jörg Leichtfried warnt in diesem Zusammenhang einmal mehr vor der Investorenschutzklausel (ISDS): "Stellen wir uns vor, der Kulturbereich wäre bei TTIP nicht ausgenommen und die ISDS-Klausel enthalten. Dann könnte zum Beispiel ein US-amerikanischer Kulturinvestor, der in Wien ein Theater eröffnet, aufgrund der Förderungen an österreichische Theater klagen. Oder ein US-Filmunternehmen klagt aufgrund der österreichischen Filmförderung wegen Wettbewerbsverzerrung. Das wären weitere Beispiele dafür, wie gefährlich ISDS - auch für unsere kulturelle Vielfalt - sein kann." Einig waren sich die beiden PolitikerInnen darin: "Wir müssen uns konsequent gemeinsam mit der Zivilgesellschaft gegen TTIP engagieren, um das Investitionsschutz-Abkommen und eine Gefährdung der kulturellen Vielfalt zu verhindern. Eine wichtige Gelegenheit dazu wird der Aktionstag am 21. Mai sein".

Einladung 20.01.2015 zur Diskussion über die Auswirkungen des EU-USA Freihandelsabkommens TTIP

SPÖ-Klub im Parlament
Haupteingang, 1010 Wien, Dr. Karl-Renner-Ring 3


Teilnehmer_innen:
Jörg Leichtfried, MEP, Stv. Fraktionsvorsitzender SD, Mitglied des Ausschusses für internat. Handel
Andreas Kämpf, Deutscher Kulturrat
Elisabeth Hakel, Abg. zum NR, Kunst- und Kultursprecherin der SPÖ
Gabriele Gerbasits, GF IG Kultur Österreich
Yvonne Gimpel, Öster. Kontaktstelle UNESCO für das UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die
Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
Moderation: Peter Rantasa, Österreichische Gesellschaft für Kulturpolitik