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Parlamentarische Aktivitäten

23.Sep 2014

SPÖ-Klubtagung der Parlamentsfraktion, September 2014

Die diesjährige Herbstklausur hat mit Referaten von KO Andreas Schieder und Bundeskanzler Werner Faymann begonnen. inhaltliche Statements und ein Video findet ihr hier: http://klub.spoe.at/story/spoe-klubtagung-steuerreform-fuer-wachstum-und-gerechtigkeit-mit-video-demand was ist noch passiert?: Ich habe ein ORF-Interview zur Frage "Vlbg-Wahl: Warum wählt die Jugend nicht die SPÖ?" gegeben; am Nachmittag gab es dann unterschiedliche Arbeitsgruppen, ich habe die AG mit unserem BM Josef Ostermayer, der für Kunst, Kultur, Medien und Verfassung zuständig ist, moderiert. Themen waren die Bundestheater und das Informationsfreiheitsgesetz, sowie das Islamgesetz. Danach habe ich an der AG mit BM Stöger, zu den Themen: Standortfaktoren Industrie und Technologie, sowie flächendeckender Breitbandausbau für Österreich.